Forschungs- und Entwicklungsverträge

  1. Um Projekte eindeutig abgrenzen zu können -vor allem innerhalb einer Arbeitsgruppe-, müssen Rahmen und Inhalt der Arbeiten eindeutig beschrieben werden.
  2. Sollten in einem F-&E-Projekt neue Immaterialgüterrechte (z.B. Erfindungen oder Software) entstehen, erweist sich im Allgemeinen eine vorsorgliche Regelung von Rechten im Vertrag als vorteilhaft. CAU und Auftraggeber können Optionsrechte vereinbaren: z.B. Lizenzrechte, exklusive Rechte oder das Recht zum Erwerb der Immaterialgüter.
  3. Lehre und Forschung sind originäre Aufgaben von Hochschulen. Dieser Grundsatz soll auch bei der Zusammenarbeit innerhalb von Projekten erhalten bleiben. Eine Zusammenarbeit sollte das Recht auf Publikation der Projektergebnisse durch die beteiligten WissenschaftlerInnen durch einvernehmliche vertragliche Regelungen nicht verhindern.
  4. In Geschäftsbeziehungen zwischen Unternehmen ist fast immer die Haftung zumindest durch das Stammkapital oder den Wert der Unternehmen begrenzt.  Die CAU ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, sodass Haftungsobergrenzen in Projekten vertraglich vereinbart werden müssen.
  5. Rechtliche Rahmenparameter (z.B. EU-Beihilferecht) geben bei der Kostenberechnung in Forschungsprojekten folgende Vorgehensweise vor:
    1. Die Projektleitung kalkuliert anhand der inhaltlichen Abstimmung mit dem Vertragspartner (z.B. Forschungsinhalte) den erforderlichen Aufwand (z. B. Personal, Infrastruktur) und sendet die Kalkulation mit der inhaltlichen Projektbeschreibung sowie ggf. einem Vertragsentwurf des Auftraggebers an den Technologietransfer (Referat F15). Hier finden Sie einen Mustervertrag für Auftragsforschung (.doc - nur Intern).
    2. Das Referat Technologietransfer lässt in jedem Fall eine steuerliche Einschätzung vornehmen. Ein Leistungsaustausch führt zu Umsatzsteuer. Ein wirtschaftliches Projekt erfordert einen Overheadsatz auf die Personalkosten und einen Gewinnzuschlag. Die Anwendung gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnisse führt im Gegensatz zur Generierung neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse zu Körperschaftssteuer (Ertragssteuer).

Die Verträge müssen sowohl durch das Präsidium (Verwaltung) als auch den verantwortlichen Wissenschaftler oder die verantwortliche Wissenschaftlerin (z.B. Institutsleitung) geprüft und unterzeichnet werden.

Hinweise für Wissenschaftler/-innen der CAU finden Sie in unserem CAU-internen Bereich.

Aktuelles

Forscherinnen und Forscher von der Förde

Campus